Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung
verbindlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsabschluss
1.1 Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt zustande, wenn
wir eine Bestellung des Käufers fernschriftlich oder fernmündlich
bestätigen.
2. Lieferungen/Reparaturaufträge
2.1 Lieferungen erfolgen innerhalb von spätestens 5 Werktage ab Eingang
des Bestell-Warenwert auf das angegebene Konto.
2.2 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
2.3 Wir liefern die bestellten Gegenstände. Sonstige Leistungen,
wie Aufstellung, Installation der gelieferten Ware beim Besteller sowie
etwaige Anpassungen an spezielle Kundenbedürfnisse sind nicht im Kaufpreis
enthalten.
3. Eigentumsübergang
3.1 Bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises durch den
Käufer bleibt die Ware unser Eigentum.
3.2 Es wird durch den Besteller zu Gunsten des Werkunternehmers ein
rechtsgeschäftliches Pfandrecht an den eingebrachten Sachen bestellt.
4. (ersatzlos gestrichen)
5. Gewährleistung
5.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Ist der
Käufer nicht Verbraucher, oder handelt es sich um gebrauchte
Kaufgegenstände, finden nachfolgende Modifikationen Anwendung.
5.2 Der Käufer hat die von uns gelieferte Ware unverzüglich bei
Empfang auf vertragsgemäße Beschaffenheit, Vollzähligkeit und
ordnungsgemäße Funktion zu prüfen und uns unverzüglich, spätestens eine
Woche nach Erhalt der Warenlieferung, etwaige offensichtliche Mängel,
Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen.
5.2.1 Für verspätet angezeigte Mängel, Fehler oder Schäden leisten
wir keine Gewähr; es sei denn, diese waren bei ordnungsgemäßer Überprüfung
durch den Käufer nicht festzustellen.
5.3 Bei von uns zu verantwortenden Mängeln an der Ware kann der
Kunde während der Gewährleistungsfrist Nachbesserung oder Ersatzlieferung
verlangen.
5.3.1 Kann der Fehler durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
nicht behoben werden, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des
Kaufpreises oder Wandlung des Kaufvertrages verlangen.
5.4 Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder
Reparaturversuchen durch den Käufer oder durch nicht autorisierte Dritte.
5.6 Die Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung.
5.6.1 Gebrauchtware wurde vor dem Verkauf auf Funktionalität
geprüft und funktionsfähig verkauft.
6. Haftung
6.1 Wir haften nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen
Gewinn, sonstige mittelbare oder Folgeschäden sowie Schäden aus Ansprüchen
Dritter oder für aufgezeichnete Daten.
6.2 Wir haften nicht für Schäden, die in Zusammenhang mit einer
Wiederinbetriebsetzung im Rahmen eines Reparaturauftrages stehen.
6.3 Die Haftungseinschränkungen und Haftungsausschlüsse der
ersten beiden Absätze gelten nicht für Schäden, die durch uns oder unsere
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig verursacht worden sind.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
7.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand beider Parteien ist
Klingenthal
8. Salvatorische Klausel
8.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Geschäftsbestimmungen teilweise oder ganz unwirksam oder undurchführbar
sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die Vertragspartner werden vielmehr zusammenwirken, um die
unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine zulässige und
wirksame oder eine durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die geeignet ist,
den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten
Erfolg zu erreichen.
8.2 Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
Klingenthal, 10.04.2012 – Jörg Körner